Zweite Amtszeit entsorgt [UPDATE]

Mein Gott, da ist es plötzlich passiert. Köhler ist zurückgetreten. Wegen eines verpatzten Interviews. Er trat begleitet von seiner Ehefrau vor die Presse und sagte, er bedauere, dass seine Äußerungen „zu Missverständnissen führen konnten“, der Vorwurf aber, er befürworte Bundeswehreinsätze, die vom Grundgesetz nicht „gedeckt“ seien, entbehre „jeder Rechtfertigung“ und lasse „den notwendigen Respekt“ vor dem Amt des Bundespräsidenten vermissen. Dann erklärte er trocken seinen Rücktritt – mit sofortiger Wirkung. Köhlers Rückzug ist ein historisches Novum. Und er ist schwer nachvollziehbar. Man kann dem Vorsitzenden der Grünen, Cem Özdemir, nur zustimmen, wenn er sagt, dass es „ein wesentliches Grundelement der Demokratie ist, dass auch das Staatsoberhaupt nicht sakrosankt gegenüber öffentlicher Kritik ist“. Und gerade Bundespräsident Köhler, der bei seinem Antritt 2004 mutig erklärte, er wolle „notfalls unbequem“ in seinem Amt wirken, hätte Widerspruch und Kritik einstecken können müssen. Ansonsten wäre seine programmatische Ankündigung ja von vornherein verfehlt gewesen. Wer sich streitbar gibt, muss Streit ertragen.

Nach besagtem Interview hätte er viele Handlungsoptionen gehabt. Sein Rücktritt war keineswegs zwingend oder alternativlos. Wenn es wahr ist, dass Köhler weiteren Ausdehnungen deutscher Kriegseinsätze nicht das Wort reden wollte, hätte er auch als deutscher Bundespräsident erklären können, dass seine Äußerung verfehlt oder unbedacht waren. Es wäre durchaus nicht verwerflich gewesen, wenn er eingestanden hätte, etwas gesagt zu haben, das derart missverständlich war, dass daraus eine Aussage wurde, die er gar nicht vertreten wollte. Das kann passieren, wenn man übermüdet Interviews gibt. Auch dem höchsten Amtsträger dürfen Fehler unterlaufen – wenn er sie später beiseite räumt.

Stattdessen warf Köhler einfach alles hin. Und kritisierte, die gegen ihn erhobenen Vorwürfe entbehrten jeder Grundlage. Seien Ausdruck von mangelndem Respekt vor dem Amt. Ohne in der Sache das geringste geklärt zu haben. Ohne erläutert zu haben, warum die Vorwürfe haltlos sein sollen. Und inwiefern es Mangel an Respekt ist, an die deutsche Verfassung zu erinnern, wenn offenbar missglückte Sätze lange Schatten werfen. In der Sache hat Köhler uns nicht voran gebracht. Den Diskurs, den er anstoßen wollte und der in einer Demokratie naturgemäß kontrovers verlaufen kann, hat er verweigert. Ohne hämisch sein zu wollen: Einem Horst Köhler hätte man mehr zutrauen können, als einfach davonzulaufen.

[UPDATE] Wie ich im Posting von gestern Nacht schon beschrieben hatte, gab es einen irritierend großen zeitlichen Abstand zwischen Köhlers Interview und der harschen Kritik, die ihm später entgegenschlug. Auf sueddeutsche.de habe ich gerade einen aufschlussreichen Text entdeckt, der erklärt, wie es dazu kam: Die Hörer des Deutschlandfunks, in dem das Interview gesendet worden war, bewegten die Redaktion des Senders offenbar dazu, das Thema erneut aufzugreifen. Erst dadurch fand die umstrittene Äußerung Köhlers im politischen Berlin Gehör. Auch Radio kann 2.0. [/UPDATE]