Nach der Wahl…

Seit Sonntagabend verharre ich in einer seltsamen Erwartungshaltung. Wenn sich morgens mein Browser öffnet und mich meine bevorzugte Nachrichtenseite begrüßt, glaube ich immer gleich lesen zu dürfen: „Keine Einigung zwischen Union und FDP: Koalitionsverhandlungen gescheitert. Grüne und SPD signalisieren Gesprächsbereitschaft gegenüber FDP.“ Oder: „Merkel zurückgetreten!“ Oder: „OECD deckt Unregelmäßigkeiten auf: Eine Wiederholung der Bundestagswahl ist nicht ausgeschlossen.“ Nach der ersten Tasse Kaffee legt sich das Phantasieren dann wieder.

Dass die SPD weit entfernt sein würde von einem traumhaften Ergebnis war, glaube ich, allen außer Frank-Walter Steinmeier klar. Ich hatte aber angenommen, dass diejenigen, die unter anderen Umständen ihr Kreuz bei den Sozialdemokraten setzen würden, vermehrt zu den Linken und zu den Grünen abwandern würden. Dass sie es für intelligenter hielten, einfach nicht zur Wahl zu gehen, um sich dann von so jemandem regieren zu lassen, kann ich nicht ganz nachvollziehen. Ich habe sogar von Menschen gehört, die Union wählten, um die SPD abzustrafen. Damit man mich nicht falsch versteht: Wenn man Union wählt, weil man deren inhaltliche Qualitäten (also Angela Merkel) irgendwie gut findet, will ich nichts zu bemängeln haben. Jeder wähle das, was er für richtig hält. Wenn man sich aber von der SPD hintergangen fühlt und sich, sozusagen, an ihnen rächen will, dann wählt man doch bitte nicht die, die konträr zu den eigenen Ansichten, Interessen und Überzeugungen stehen! Die beste Art, die SPD zu ärgern, ist doch, für die Grünen oder die Linke zu stimmen. Strategisch Wählen ist eine Sache. Dumm Wählen eine andere.

Es ist bezeichnend, dass das Lager, welches die Mehrheit in den Wahlen errungen hat, jetzt im Vorfeld versucht, der Bevölkerung Angst vor ihrer eigenen Politik zu nehmen, dass also kein „Bündnis der sozialen Kälte“ (Karl-Josef Laumann) entstehen werde und kein „Kahlschlag“ (Leutheusser-Schnarrenberger) geplant sei. Wie schnell sich die FDP da von ihrem eigenen Programm entfernt, ist schwindelerregend. Revision des Kündigungsschutzes und der Mindestlöhne, Begrenzung betrieblicher Mitbestimmung, alles Schnee von gestern, so scheint es. Wie wird es die FDP mit anderen, nicht all zu verwerflichen, Inhalten ihres Programms halten? Wird die FDP der Union neuen Respekt vor Verfassung und Bürgerrechten einflößen? Wird die FDP, wie sie es in ihrem Programm fordert, die Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung, der Onlinedurchsuchung und der Internetsperren durchsetzen können? Einige trommeln jetzt schon für den gelben Ritter, der die Prinzessin namens Bürgerrechte aus den Klauen des fiesen schwarzen Drachens befreien wird. Aber ich habe da so meine Zweifel. Und der Drache auch.

Indes marschiert die SPD schon wieder. Als die historische Wahlschlappe der SPD verkündet wurde, gestand man sich dort nur das ein, was man sich eingestehen musste. Nämlich dass man die Wahl, naja, nicht gewonnen hatte. Zu den Gründen verloren weder Steinmeier noch Müntefering ein Wort. Müntefering bekundete lediglich: „Der Souverän hat entschieden (…) Aber das heißt nicht, dass wir unsere Politik nicht deutlich machen werden…“ Das klingt nicht so, als sei da jemand zu kritischer Selbstreflexion, zu ehrlichen Schuldeingeständnissen bereit. Auch die personelle „Neu-“Aufstellung an der Spitze der Sozialdemokraten spricht eine andere Sprache. Steinmeier Fraktionsvorsitzender, Gabriel Parteichef, Nahles Generalsekretärin. Niemand repräsentiert hier eine wirkliche Neuerung. Indes sägt Matschie am aufkeimenden Dialog zwischen SPD und Linke. Erneuerung sieht anders aus.

Ich würde jetzt gerne für Steinmeier und Müntefering die Aufklärung des Wahldebakels übernehmen und im Detail aufzeigen, was nicht wieder geschehen darf. Felix Schwenzel ist mir aber zuvorkommen und ich empfehle, quasi als weiterführende Lektüre, diesen Artikel auf wirres.net zu lesen.